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Kurznachrichten
Annlena Baerbock (Bündnis‘90/Die Grünen) hat sich nach Absprache mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck selbst zur Kanzlerkandidatin ausgerufen. Sie stehe für Eneuerung, sagte sie. Der Völkerkundlerin wird oft vorgehalten, dass sie keinerlei Regierungserfahrung habe. In Umfragen haben die Grünen derzeit gute Werte. Wer was kann, wird sich zeigen, wenn Baerbock, Laschet und Scholz in Gesprächsrunden auf- einander treffen.
Gewählt
Betriebsärzte
Nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sollen ab Juni auch die Betriebsärzte der Unternehmen Teil der Impfkampagne werden. Er rechnet mit weiter steigenden Lieferungen von Vakzinen durch die Hersteller, sodass die Impfung weiter an Fahrt gewinnt.
Absturz
Die Reste einer chinesischen Rakete sind in den Indischen Ozean gestürzt. Es handelt sich um Reste einer Rakete, die die im Aufbau befindliche chinesische Raumstation beliefert hat. Schäden durch den Absturz sind nicht bekannt geworden.
Verjüngung
Das Kirchenparlament der Evangelischen Kirche Deutschlands hat die 25 Jahre alte Studentin Anna-Nicole Heinrich zur Präses gewählt. Die EKD braucht diese Verjüngung, denn sie leidet unter starkem Mit- gliederschwung und Nachwuchsproblemen. Irmgard Schwaetzer, frühere FDP-Bundespolitkerin, war seit 2013 Präses. Die 79-Jährige hatte nicht mehr kandidiert.
Alles klar?
Die Verlautbarungen von Bund, Ländern und Kreisen zur Corona- Pandemie tragen immer weniger zu einer zuverlässigen Information der Bevölkerung bei. Es macht inzwischen für Medien wenig Sinn, Werte und daraus folgende Maßnahmen zu publizieren. Was heute galt, gilt morgen schon nicht mehr. Wir empfehlen, sich über das RKI (rki.de) oder lokal über die Homepages Ihrer kreisfreien Stadt oder Ihrem Landkreis zu informieren. Dort erhalten Sie jeweils die aktuellen Informationen.
Beobachtung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen der so genannten Querdenker-Bewegung. Dieser gehe es nicht um die Darstellung eigener Ansichten, sondern auch um Gewalt, Bedrohung, Angriffe und Verletzungen. Das Gewaltmonopol des Staates werde nicht respektiert. In einigen Bundesländern werden Teile dieser Bewegung bereits vom Verfassungsschutz beobachtet.
Schuldenlast
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angeregt, den Städten, Gemeinden und Kreisen einmalig die Altschulden zu erlassen, damit sie nach der Pandemie wieder arbeiten könnten. Woher diese Milliarden-Summen kommen sollen, ist nicht klar. Der Bund der Steuerzahler warnt, weil dadurch nur Kommunen begünstigt würden, die sich in die Schulden- falle begeben hätten. Sparsame Gemeinden würden somit benachteiligt.
 
Das Bundesverfassungsgericht hat das deutsche Klimaschutzgesetz kritisiert. Das Gesetz müsse auch für die Zeit nach 2030 konkreter werden. Regierungsparteien und Opposition begrüßten dieses Urteil und wollen rasch handeln. Ein Plan sieht vor, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird und nicht erst 2050. Bis 2030 wolle man nun 65 Prozent weniger Treibhausgase ausstoßen als 1990.
Klimaschutz
Lockerungen
Eine Kirche kaufen?
Das Land Niedersachsen hat die Corona-Verordnung geändert und ab 10. Mai dem Einzelhandel, Gastronomie und den Tourismusbetrieben die Öffnung erlaubet wenn der Inzidenzwert unter der Zahl von 100 liegt. Mehr als die Hälfte der niedersächsischen Kreise liegt unterhalb dieser Schwelle. Allerdings würden Regelungen erhalten bleiben, die zu mengenmäßigen Beschränkungen und Schutzmaßnahmen führen. „Wir schaffen Perspektiven, ohne unvorsichtig zu sein“, heißt es vom Land.
Die katholische Kirche im Bistum Hildesheim will viele ihrer Immobilien aufgeben. Der Grund: Die Kirche verliert in erheblichem Maße ihre Mitglieder. Die Gemeinden sollen in einem Prozess der Selbstprüfung festlegen, welche Gebäude sie weiterhin benötigen. Erst nach diesem auf zwei Jahre angelegten Verfahren werde entschieden, ob das Bistum weiterhin Finanzmittel dafür bereitstellt oder ob die Gemeinden selbst für die Unterhaltung der Gebäude aufkommen müssen.
Vorhersagen
Die Union verliert auf Bundesebene an Zustimmung. CDU und CSU büßen rund drei Prozentpunkte ein und liegen in den Umfragen jetzt bei 24 Prozent. Die anderen Parteien erreichen folgende Werte: Grüne 27 %, SPD 15 %, FDP 11 %, Linke 7 %, AfD 10 %. Die SPD dümpelt bei Werten um 15 Prozent und kann sich aus diesem Tief zurzeit nicht befreien. Die Wahl von Scholz zum Kanzlerkandidaten ist offensichtlich nicht geeignet, eine Wende herbeizuführen.
Kandidatur für die CDU
Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans- Georg Maaßen, tritt als Direktkandidat für die CDU im Wahlkreis Süd- Thüringen an. Das hat bei den anderen Parteien heftige Reaktionen aus- gelöst. Auch innerhalb der CDU gibt es erhebliche Bedenken. Allerdings ist diese Kandidatenwahl rechtmäßig zustande gekommen. Maaßen wird eine Nähe zur AfD zugeschrieben.
Das Nienburger „Theater auf dem Hornwerk“ muss weiterhin für das Publikum geschlossen bleiben. Veranstaltungen, die aktuell geplant waren, müssen verschoben werden, teilweise bis in das Jahr 2022. Aktuelle Informationen unter www.theater.nienburg.de.
Kein Theater (Lokales)
Hin und her, rein und raus! (Lokales)
Ab Montag, 10. Mai, gilt im Landkreis Nienburg für die Schulen wieder das Szenario „B“, Die Ausgangssperre bleibt aber noch bestehen. Man kann Verständnis dafür aufbringen, wenn Schulen, Kinder und Eltern inzwischen stark verunsichert sind. Wir empfehlen, sich über das RKI (rki.de) oder lokal über die Homepages Ihrer kreisfreien Stadt oder Ihrem Landkreis zu informieren. Dort erhalten Sie jeweils die aktuellen Informationen.
Geimpfte und Genesene
Das Bundeskabinett hat eine Verordnung beschlossen, nach der die Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene gelockert werden sollen. Damit kommt man einem rechtlichen Verlangen nach, Grundrechts- einschränkungen nur so lange vorzuschreiben, wie es rechtlich ver- tretbar ist. Der Verordnung haben der Bundestag und der Bundesrat zugestimmt. Inzwischen gehen einzene Bundesländer auch eigene Wege.
Die Corona-Lage scheint sich in Niedersachsen zu entspannen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank am Sonntag von 101,7 auf 83,4. Es gibt in Niedersachsen regional starke Unterschiede. Delmenhorst, Salzgitter und der Landkreis Vechta haben noch die höchsten Werte. In Nordwest- Niedersachsen (Wittmund, Friesland, Wilhemshaven) waren die Werte am niedrigsten. Woran liegt‘s? Dünne Besiedlung und gute, frische Luft?
Inzidenzen